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Rückblick auf 2010

Rüthen. Zufrieden mit der Rolle, die die CDU Fraktion im Rathaus im ablaufenden Jahr 2010 in der Kommunalpolitik gespielt hat, aber unzufrieden mit der katastrophalen Haushaltssituation zeigt sich Fraktionschef Friedhelm Thomas zum Jahreswechsel.
Noch im Oktober 2010 hatte die WIBERA im Wahlprüfungs- und Rechnungsprüfungsausschuss nach der Prüfung des Haushaltsabschlusses 2008 festgestellt, dass Rüthen zum 31.12.2008 praktisch schuldenfrei sei. Und jetzt, zwei Jahre später sind wir mit einem Fehlbetrag von 5 Mio Euro faktisch im Nothaushalt. Die Ursachen hierfür liegen bekanntlich im neuen kommunalen Finanzmanagement, in der Wirtschaftskrise und in dem langfristig angelegten Kredit, der für die zahlreichen Investitionen bei den Schulen erforderlich war.
Die vom Land NRW kreditfinanzierten 178.000 Euro Soforthilfe für die Rüthener Stadtkasse sind ein erster Schritt in die richtige Richtung, helfen aber nur bedingt weiter. Auch die 500.000 Euro Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer - im Haushaltsplan 2010 standen bekanntlich 2,5 Mio Euro - wirken sich natürlich positiv aus. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage verbleiben immerhin noch rund 415.000 Euro (von den 500.000 € Mehreinnahmen) in der Stadtkasse.
Ob wir wollen oder nicht, die nächsten Jahre werden geprägt sein von einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung. " Wir brauchen gar nicht um den heißen Brei herumreden. Der Prozess des Sparens wird uns in den nächsten Jahren begleiten, wenn wir auch künftig durch Handlungsspielräume unsere Vision nach kommunaler Selbstversorgung mit Leben erfüllen wollen", so Thomas.
Unerlässlich für Rüthen ist der Erhalt und die Stärkung des attraktiven Schulstandortes Rüthen. Kinder, Eltern und Lehrer erwarten zu Recht Kontinuität, Verlässlichkeit und Ruhe für ihre Arbeit in den Schulen. Eine grundlegende Umgestaltung des Schulwesens in Richtung Einheitsschule mit der Gefährdung des Gymnasiums werden wir ablehnen, so Fraktionsvize Hartmut Modes.
Die wohl größte Herausforderung ist der Umgang mit dem demografischen Wandel. Wird der Bevölkerungsrückgang nicht gebremst, wird dies dramatische Auswirkungen auf alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens mit sich bringen.
"Die noch vorhandene hohe Lebensqualität in Rüthen zu erhalten, ist die Kernaufgabe für uns in der Kommunalpolitik," so Thomas. Natürlich ist uns bekannt, dass wir im Rathaus diese Mammutaufgabe nicht alleine lösen können.
Durch materielle oder finanzielle Förderung der Vereine haben wir in der Vergangenheit einen nicht unwesentlichen Beitrag zum Erhalt einer lebenswerten Stadt geleistet. Um dies auch in Zeiten des Nothaushaltes zu können, ist die Bürgerstiftung Rüthen unerlässlich.
Die medizinische Versorgung von Rüthen in der Zukunft wird bei uns in der CDU auch im neuen Jahr ganz oben auf der Agenda stehen. Weiter geht der Blick in die Optimierung des Wegenetzes, in die Stärkung des Tourismus, in die Sicherstellung des Erhalts von Arbeitsplätzen und die Förderung von Handel, Handwerk und Industrie und in die Aufarbeitung des Leerstandsmanagements sowohl in der Kernstadt als auch in den Dörfern.
"Es gibt viel zu tun, packen wir es an. Wichtig sei die Fortführung des ordentlichen Arbeitsklimas in Rat und Verwaltung. Wir von der CDU Fraktion werden hierzu unseren Beitrag leisten", so Thomas abschließend.

© CDU Stadtverband Rüthen 2012